Verwaltung. Haushalt. Digitalisierung. Bürgernähe.
Homburg ist in sich in rasendem Tempo verändernden Zeiten mit sich verändernden Rahmenbedingungen auch in der Verwaltung bestens aufgestellt, neue Herausforderungen zu meistern. Auch deshalb, weil ich in den zurückliegenden Jahren die Strukturen im Rathaus verändert, die Verwaltung verschlankt und neue Kontrollmechanismen etabliert habe, die Garant dafür sind, dass unsere Stadt in der Zukunft wieder positive Schlagzeilen schreiben kann.
Dazu gehört auch ein zeitgemäßer Auftritt im Netz, an dem die Verwaltung in den zurückliegenden Monaten gearbeitet hat. Unsere neue Homepage ermöglicht allen – Homburgs Bürgerinnen und Bürgern ebenso wie denjenigen, die sich über die Stadt aus individuellen Gründen informieren wollen – einen service-orientierten Blick auf unsere Stadt. Der neue Auftritt im Netz bündelt die Informationen und zeichnet ein lebhaftes Bild einer lebhaften Stadt, für die ich auch künftig Verantwortung tragen möchte.
Eine prosperierende Stadt braucht ein geordnetes Fundament. Grundlage jeglichen Handelns einer kreativen und auf die Zukunft fokussierten Verwaltung ist ein auf realen Annahmen fußender Haushalt, der sich an den Saarlandpaktkriterien orientiert und deren Einhaltung zum Inhalt hat.
Der Bund und in Teilen auch das Land haben in den letzten Monaten gezeigt, wie es nicht geht. In Homburg geht es:
Unsere Stadt hat vom ersten Tag des Jahres einen genehmigungsfähigen Haushalt. Ein solcher Etat ist unabdingbar und er verleiht auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Handlungsfreiheit.
Ein durchfinanzierter Etat ist beispielsweise notwendig für die Auszahlung freiwilliger Leistungen an Vereine, Institutionen und Einrichtungen, die sich für unser aller Gemeinwohl engagieren.
An erster Stelle stehen für mich die zahlreichen Vereine unserer Stadt, in denen unzählige Ehrenamtliche sich tagtäglich einbringen. Sie haben in der Stadt, unter meiner Verantwortung, einen verlässlichen Partner, der ihr Tun wertschätzt und dieses im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten unterstützt.
Homburg steht seit knapp fünf Jahren nicht mehr für Skandale, sondern Homburg steht für Innovationen.
Die Ausgaben, die langfristig auf uns zukommen, sind um ein Vielfaches höher. Die finanzielle Situation ist angesichts der anstehenden Aufgaben dramatisch, wenn man bedenkt, dass unsere Kreis- und Universitätsstadt allein für den Grundschulausbau mindestens 35 Millionen Euro benötigt. Hinzu kommen weitere Millionen für den bedarfsgerechten Kita-Ausbau.
Deshalb werde ich mich auch in Zukunft als Oberbürgermeister an allen Stellen, in allen Diskussionen und Vereinigungen für die Neuregelung des Finanzausgleichs stark machen. Nicht nur Homburg benötigt mehr Geld. Und nicht nur ich sage: Es darf nicht so weitergehen, dass der Bund beschließt und die Kommunen dazu zwingt, diese Beschlüsse umzusetzen, ohne eine auskömmliche Finanzierung sicherzustellen. Ich trete für eine auskömmliche Finanzierung aller Kommunen ein.